Olaf Krostitz
Innerparteiliche Meinungspluralität ist wichtig. Dabei müssen alle Akteur*innen auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und demokratische Ziele verfolgen.
Die Zustimmung im Bundesrat widerspricht den Beschlüssen der Partei. Wir arbeiten die Situation innerparteilich auf und lernen daraus für die Zukunft.
Das kann verschiedene Gründe haben. Trotzdem erreichte die Linke in Niedersachsen 8,1% und ist mit sechs stabilen Genoss*innen im Bundestag vertreten.
Dies wäre angesichts von nur 0,4 Prozent „Totalverweigerern“ nicht gerechtfertigt. Ein geförderter sozialer Arbeitsmarkt wäre wirksamer.
Die Linke will die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden begrenzen sowie Gewerkschaften und Betriebsräte stärken, damit Beschäftigte sich wehren können.
Einen gerechten Frieden wird es nur geben, wenn Souveränität und Selbstbestimmungsrecht der Ukraine gewahrt bleiben. Auch Sicherheitsgarantien sind notwendig.
