Interview TAZ - Ines Schwerdtner besucht NY. Sie haben sich den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut. "Ich habe mir extra einen Diplomatenpass besorgt..." In welcher offiziellen Amtsausübung?
Sehr geehrte Frau Schwerdtner, Sie haben sich vor Ort den Wahlkampf von Zohran Mamdani angeschaut. Frage TAZ: Hatten Sie eigentlich Probleme bei der Einreise ins "Trump-Land? Aus Gründen der Vorsorge haben Sie sich einen Diplomatenpass besorgt. Abgeordnete des Deutschen Bundestages können einen Diplomatenpass erhalten. Die Ausstellung erfolgt in der Regel über das Auswärtige Amt oder das Innenministerium und ist an strenge Voraussetzungen gebunden.
Der Diplomatenpass ist an die offizielle Amtsausübung im Ausland gebunden und wird nicht für private Reisen verwendet. In welcher offiziellen Amtsausübung waren Sie in New York?
Sehr geehrter Herr D.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Frau Schwerdtner war vom 19.-24. Oktober auf einer von der Bundestagspräsidentin genehmigten Dienstreise nach New York; es handelte sich also keineswegs um eine private Reise, sondern um eine offiziell bewilligten Reise im Rahmen von Frau Schwerdtners Arbeit im Haushaltsausschuss.
Zweck der Reise war der Austausch mit Politiker*innen der US-Demokraten zu haushaltspolitischen Fragen. Dafür hat sich Frau Schwerdtner unter anderem mit einem Kongressabgeordneten sowie verschiedenen Abgeordneten des State Senate, State Assembly und City Council getroffen.
Angesichts der schwierigen Haushaltssituation der Stadt New York, des nationalen Haushalts-Shutdown in den USA zum Zeitpunkt der Reise und der umfassenden Investitionsprogramme, die Zohran Mamdani in seinem Wahlprogramm vorsieht, traf sich Frau Schwerdtner auch mit Politiker*innen und Strateg*innen der Wahlkampagne. Dabei ging es darum, sich aus einer progressiven, sozial bewussten Perspektive zu haushaltspolitischen Problemstellungen auszutauschen.
Am Rande dieser Gespräche hat Frau Schwerdtner auch Einblicke in den Wahlkampf erhalten. Aufgrund des großen Erfolgs der Kampagne und ihrer für die USA eher ungewöhnlichen inhaltlichen Ausrichtung ist es nachvollziehbar, dass sich deutsche Medien dafür interessieren und ihre Berichterstattung schwerpunktmäßig darauf ausrichten – auch wenn der Fokus der Reise auf einem haushaltspolitischem Austausch lag.
Bei Dienstreisen im Rahmen der Abgeordnetentätigkeit wird zudem ein Reisebericht verlangt, der anschließend den anderen Ausschussmitgliedern vorgelegt wird. Auch Frau Schwerdtner hat zu ihrer Reise nach New York einen Bericht geschrieben, der zeitnah dem Haushaltsausschuss zugeleitet worden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Das Team von Ines Schwerdtner
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