Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Sehr geehrter Herr L.,
vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de.
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Die SPD verbindet wirtschaftliche Vernunft und mit dem Einsatz für die Sicherung von Arbeitsplätzen und guten Arbeitsbedingungen mit Fragen sozialer Gerechtigkeit. Auch wenn dies angesichts der angespannten geopolitischen und wirtschaftlichen Lage schwierig ist, bleibt genau das der Kern unserer Politik.
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Uns in der SPD liegt das Thema Prävention und gute Ernährung für alle am Herzen. Deswegen möchte ich Sie ermutigen, sich aktiv an die zuständigen Stellen zu wenden.
Antwort 10.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie und Ihre Frau durch die aktuelle Debatte verunsichert sind, zumal Sie Ihre Lebensplanung bereits mit Ihren Arbeitgebern abgestimmt haben.
Antwort 10.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Ich kann gut nachvollziehen, dass die Anrechnung von eigenem Einkommen auf die Witwen- oder Witwerrente für viele Betroffene schwer nachvollziehbar ist.
Antwort 09.07.2026 von Hubertus Heil SPD
Die aus Steuermitteln finanzierte Sozialhilfe (einschließlich der Grundsicherung im Alter) soll ein menschenwürdiges Leben sichern, wenn das eigene Einkommen und Vermögen dazu nicht ausreicht. Aus diesem Grund ist die Berücksichtigung von Renteneinkünften bei der Feststellung des individuellen Anspruchs auf Leistungen der Grundsicherung im Alter zwingend.