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Antwort von Helge Limburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2024

Sie können sich also sicher sein: wir wissen um die großen Einschnitte im Leben sowie die schwierige Lage, in der sich die ME/CFS-erkrankten Patient*innen und ihre Angehörigen durch ihre Einschränkungen im Alltag befinden.

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Antwort ausstehend von Helge Limburg
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.03.2023

Der Entwurf zum Waffengesetz liegt noch nicht vor. Ihre Fragen lassen sich daher zur Zeit noch nicht beantworten.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.10.2024

Die Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes hat seinen Ursprung in dem Ziel, Beschlüsse über bauliche Veränderungen und dessen Durchführung innerhalb der Eigentümergemeinschaft zu erleichtern.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.03.2023

Da sie im Zuge ihrer Aufgabenerfüllung unmittelbar in den Alltag eines Bürgers, einer jeden Bürgerin eingreifen kann, muss sie selbst einer genauen Kontrolle unterliegen.

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