Sehr geehrter Herr Limburg, Sie schrieben hier am 24.10.24 zum Schluss: "Aufgrund ... sehen wir aktuell..."(1). Wer ist mit "wir" gemeint bitte? Mit freundlichem Gruß W. M.
Sehr geehrter Herr M.,
mit "wir" ist in dem Satz die grüne Bundestagsfraktion gemeint.
Freundliche Grüße
Helge Limburg
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Weitere Fragen an Helge Limburg
Antwort 04.11.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klar ist, dass wir weiterhin auf allen Ebenen für die Einleitung eines AFD-Verbotsverfahrens drängen.
Antwort 07.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antisemitismus tritt in der extremen Rechten, bei Islamist*innen und auch in der politischen Linken zutage, ist aber genauso in der sog. "Mitte der Gesellschaft" aufzufinden.
Antwort 01.10.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fest steht in jedem Fall:
Ein Großteil des Antisemitismus findet unterhalb der Strafbarkeitsgrenze statt.
Er ist nicht allein mit dem materiellen Strafrecht bekämpfbar.
Antwort 11.09.2026 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Falle der AfD sind die notwendigen Bedingungen für ein Parteiverbotsverfahren aus unserer Sicht gegeben.