Hakan Demir
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SPD
• 11.11.2024

Die zentrale Frage in Ihrem Fall ist aber, ob Sie grundsätzlich die Voraussetzungen erfüllen, um eingebürgert zu werden.

Hakan Demir
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SPD
• 15.11.2024

Es war in der bisherigen Koalition nicht möglich, das Thema endlich zu lösen und eine Regelung zu schaffen, bei der der Spracherwerb in Deutschland stattfinden kann

Hakan Demir
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SPD
• 15.11.2024

Ja, es gibt Härtefallregelungen unter der aktuellen Rechtslage. Konkret heißt es im Gesetz, dass die Einreise ohne vorherigen Sprachnachweis möglich ist, wenn "es dem Ehegatten auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache zu unternehme".

Hakan Demir
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SPD
• 11.11.2024

Für alle im Text genannten Gruppen gilt aber, dass sie alles objektiv Mögliche und subjektiv Zumutbare unternommen haben müssen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu decken.

Hakan Demir
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SPD
• 16.12.2024

Es ist weiterhin wichtig, das Rentenpaket II umzusetzen, weil wir damit Sicherheit, Planbarkeit und ein Leistungsversprechen schaffen, dass Menschen nach einem Leben voller Arbeit eine ordentliche Rente bekommen

Hakan Demir
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SPD
• 21.11.2024

Der Cannabiskonsum im öffentlichen Nahverkehr ist bundesweit verboten. Hier ist es entscheidend, dass die Betriebe das generelle Rauchverbot konsequent umsetzen.

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