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Peter Mößmer
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(...) am wichtigsten und der dringlichste Handlungsbedarf ist darauf einzuwirken, dass gegen den Klimawandel vorgegangen wird. Hier ist in der Ländergesetzgebung nicht ganz soviel möglich, aber der Bau von Windrädern soll in Bayern wieder möglich sein. (...)
(...) am wichtigsten und der dringlichste Handlungsbedarf ist darauf einzuwirken, dass gegen den Klimawandel vorgegangen wird. Hier ist in der Ländergesetzgebung nicht ganz soviel möglich, aber der Bau von Windrädern soll in Bayern wieder möglich sein. (...)
(...) Euro 5 und Euro 6 Motoren halten die Grenzwerte beim Stickstoffausstoß ebenfalls nicht ein, wenn nicht an der Hardware nachgerüstet wird. Die Nachrüstung der Hardware verweigert aber die Autoindustrie, bzw es wurde ihr von der jetzigen Regierung zugesagt, dass die Autoindustrie die Hardwarenachrüstung nicht bezahlen muss. Somit besteht die Rechtslage, dass die Städte diesen Fahrzeugen die Einfahrt in die Städte verweigern sollte um die Gesundheit der Bürger in den betroffenen Städten zu sichern. (...)
(...) Euro 5 und Euro 6 Motoren halten die Grenzwerte beim Stickstoffausstoß ebenfalls nicht ein, wenn nicht an der Hardware nachgerüstet wird. Die Nachrüstung der Hardware verweigert aber die Autoindustrie, bzw es wurde ihr von der jetzigen Regierung zugesagt, dass die Autoindustrie die Hardwarenachrüstung nicht bezahlen muss. Somit besteht die Rechtslage, dass die Städte diesen Fahrzeugen die Einfahrt in die Städte verweigern sollte um die Gesundheit der Bürger in den betroffenen Städten zu sichern. (...)
(...) Euro 5 und Euro 6 Motoren halten die Grenzwerte beim Stickstoffausstoß ebenfalls nicht ein, wenn nicht an der Hardware nachgerüstet wird. Die Nachrüstung der Hardware verweigert aber die Autoindustrie, bzw es wurde ihr von der jetzigen Regierung zugesagt, dass die Autoindustrie die Hardwarenachrüstung nicht bezahlen muss. Somit besteht die Rechtslage, dass die Städte diesen Fahrzeugen die Einfahrt in die Städte verweigern sollte um die Gesundheit der Bürger in den betroffenen Städten zu sichern. (...)