Frage an Enak Ferlemann von Karsten K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Ferlemann
In absehbarer Zeit wird sich der Bundestag mit der Mandatsverlängerung UNFIL Maritime Forces beschäftigen und abstimmen über die weitere Führungsrolle der Deutschen Marine. Ich würde gerne Ihre Position zu diesem doch sehr kostenintensiven Einsatz der Marine vor der Küste des Libanon kennen.
Mit freundlichen Grüßen
Karsten Köhler
Sehr geehrter Herr Köhler,
ich bedanke mich für Ihre Frage vom 20.06.07.
Ich halte den Einsatz im Libanon angesichts der Bedrohungslage im Nahen Osten für richtig und bin der Deutschen Marine sehr dankbar, dass sie ihren Auftrag hervorragend erfüllt.
Wenn der Deutsche Bundestag über eine Mandatsverlängerung zu entscheiden hat, werde ich in jedem Falle zustimmen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann MdB
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).
Brennstoffzellenfahrzeuge marktgerecht herzustellen ist Aufgabe der Automobilwirtschaft. Für die Erforschung und Erprobung hat es erhebliche Fördermittel von Bund und Ländern gegeben.