Frage an Enak Ferlemann von Dr.-Ing. Hans Günter S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Herr Ferlemann,
der Düsseldorfer Kabaretist Volker Pispers hat unlängst behauptet, mit Alexander Dobrindt als Bundesminister manifestiere sich die größte Fehlbesetzung eines politischen Amtes seit vor 2000 Jahren der römische Kaiser Caligula sein Lieblingspferd zum Konsul ernannt hat. Da Sie den niedersächsischen Wahlbürgern oder den CN-Zeitungslesern in Ihrem Wahlkreis immer sehr viel vom Pferd erzählen und Sie somit gut als Pferdespezialist durchgehen können, möchte ich Sie fragen, ob Sie diese Einschätzung teilen oder ob hier Volker Pispers übertreibt.
Mit freundlichen Grüßen
Dr.-Ing. Hans Günter Schmidt
Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt,
haben Sie Dank für Ihre Frage vom 29.03.2015.
Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland besagt: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung hat Herr Pispers im Rahmen einer Unterhaltungssendung Gebrauch gemacht. Das steht ihm zu. Ich muss seine kabarettistische Meinungsäußerung aber nicht kommentieren.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Enak Ferlemann
Parlamentarischer Staatssekretär
Weitere Fragen an Enak Ferlemann
Ich werde der Sache nachgehen.
Es bleibt jetzt allerdings der Rechtsweg, um die Abwägung des Gewerbeaufsichtsamts juristisch prüfen zu lassen.
Dafür gibt es den Steuerzahlergedenktag. Dieser Tag sagt aus, dass der Bürger bis zu diesem Tag für die Steuern und Abgaben des Jahres gearbeitet hat (...).
Brennstoffzellenfahrzeuge marktgerecht herzustellen ist Aufgabe der Automobilwirtschaft. Für die Erforschung und Erprobung hat es erhebliche Fördermittel von Bund und Ländern gegeben.