aus guten Gründen entscheidet bei uns niemand alleine. Demokratie lebt vom Aushandeln des richtigen Weges und der Verständigung auf Kompromisse zwischen den unterschiedlichen Interessen.
Antwort 06.11.2026 von Dirk Wiese SPD
Antwort 04.11.2026 von Dirk Wiese SPD
Ich sehe keinen Anlass dafür, dass die USA dem PKGr nicht vollständig vertrauen können.
Antwort 04.11.2026 von Dirk Wiese SPD
Bewertungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums belegen, dass Deutschland im Mittelpunkt russischer Einflussoperationen steht und verschiedenen gesellschaftliche Bewegungen in der Vergangenheit gerade durch gezielte Steuerung von Content auf Social Media-Plattformen gelenkt wurden.
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Antwort 12.11.2026 von Dirk Wiese SPD
Das Verhalten von Gerhard Schröder - insbesondere sein Besuch bei Wladimir Putin - ist politisch wie moralisch nicht zu rechtfertigen. Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt diesen Kurs mit aller Entschiedenheit.
Antwort 09.10.2026 von Dirk Wiese SPD
Aus meiner Sicht ist dieser Antwort nichts hinzuzufügen.
