Weitere Fragen an Dieter Janecek
Frage von Carl M. • 15.02.2025
Antwort 17.02.2025 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nun ist dieser Auszahlungsmechanismus vorhanden.
Frage von Eduard S. • 08.02.2025
Antwort 10.02.2025 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da Volksentscheide auf Bundesebene aus unserer Sicht nicht grundsätzlich den Diskurs in der Gesellschaft fördern, sondern durch Polarisierung auch die Spaltung der Gesellschaft verstärken können, haben wir uns dagegen entschieden
Frage von Sven K. • 30.09.2024
Antwort 14.10.2024 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sobald der Gruppenantrag für ein AfD-Verbotsverfahren vorliegt, werde ich mich intensiv mit dem Antrag beschäftigen und die verschiedenen Argumente für einen solchen Antrag abwägen
Frage von Petra S. • 19.03.2024
Antwort 28.05.2024 von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Beitrag für die Krankenkasse für freiwillig Versicherte ergibt sich aus dem Einkommen und nicht aus dem Vermögen. Bei freiwillig Versicherten ist das Arbeitseinkommen nicht die alleinige Grundlage, sondern es wird die "gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit" herangezogen.

