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Dieter Janecek
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Kathrin C. •

Frage an Dieter Janecek von Kathrin C. bezüglich Verkehr

Hallo Herr Janecek,
am Dienstag wird ja für die Kaufprämie für Autos abgestimmt. Im Hinblick auf unsere nachwachsenden Generationen und auf einen nachhaltigen Aufbau der Wirtschaft, wäre es doch sinnvoller eine Mobilitätsprämie für alle einzuführen. Wie denken Sie darüber?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Hallo Frau C.,

entschuldigen Sie bitte die späte Rückmeldung auf Ihre Frage. Die Kaufprämie wurde ja bekanntlich abgelehnt. Und das ist natürlich gut so! Aus unserer Sicht sind jetzt v.a. drei Dinge in der Verkehrspolitik wichtig: in den Städten muss die Infrastruktur für den Radverkehr deutlich verbessert werden. Popup-Bikelanes sind eine tolle Sache, aber für den Radverkehr braucht es dauerhafte und umfassende Investitionen in sichere Radwege, den sicheren Umbau von Kreuzungen, Radabstellplätze, Fahrradparkhäuser nach dänischem und niederländischem Vorbild usw. Zweitens müssen wir natürlich der Bahn und dem ÖPNV massiv unter die Arme greifen. Durch Corona leiden die Betreiber unter massiven Einnahme-Ausfällen - das darf nicht dazu führen, dass zukünftig im ÖPNV das Angebot eingeschränkt wird. Im Gegenteil, wir brauchen auch hier dauerhafte Investitionen, in neue Linien, neue Fahrzeuge, dichtere Takte, auch in den barrierefreien Aus- und Umbau von Stationen und vieles mehr. Der jahrzehntelange Sanierungs- und Investitionsstau bei der Bahn muss endlich aufgehoben werden. Und schließlich müssen wir auch die Elektromobilität fördern im Land. Die Automobilindustrie ist wichtig für Deutschland, hat aber nur eine Zukunft, wenn sie klimaverträgliche Autos produziert. Damit die Elektromobilität in Deutschland durchstarten kann, braucht es natürlich auch Investitionen in eine Ladeinfrastruktur - auch hier hinkt Deutschland hinterher. Eine Prämie für E-Autos als Anschub für den Markt ist durchaus wichtig - ist aber weder eine Dauerlösung noch ein Allheilmittel.

Mit freundlichen Grüßen
Team Janecek

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