Dieter Janecek
DIE GRÜNEN

Frage an Dieter Janecek von Nqevna Pebpr bezüglich Innere Sicherheit

04. Juli 2019 - 19:06

Warum sind Sie nicht dafür den Antisemitismus zu bekämpfen? (BDS-Bewegung entgegentreten - Antisemitismus bekämpfen: Sie haben dagegen gestimmt!)

Frage von Nqevna Pebpr
Antwort von Dieter Janecek
01. August 2019 - 09:32
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Pebpr,

das war ein Antrag der AfD-Fraktion, die beim Thema Antisemitismus alles andere als glaubwürdig ist. Es sei nur daran erinnert, dass AfD-Abgeordnete in Israel grundsätzlich nicht von offiziellen Stellen empfangen werden. Die Abgeordneten aller anderen Fraktionen haben geschlossen gegen den AfD-Antrag gestimmt (https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=604). In seiner Sitzung vom 17. Mai 2019 hat der Bundestag den gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ (Drucksache 19/10191, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/101/1910191.pdf) verabschiedet und sich klar gegen jeglichen Antisemitismus gestellt.

Mit freundlichen Grüßen, Team Janecek