Claudia Haydt
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Frage von Simon S. •

Frage an Claudia Haydt von Simon S. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag Frau Haydt,

seit 2013 ist der Digitalfunk BOS in der Luft verfügbar und die Polizei hat zügig darauf umgestellt.

2015 wurden die Fahrzeuge des Bevölkerungsschutzes mit Digitalfunkgeräten ausgestattet. Eine Nutzung erfolgte nicht, da die Integrierten Leitstellen und alle anderen Fahrzeuge von Feuerwehren/Rettungsdiensten/Hilfsorganisationen nicht erreichbar gewesen wären. Zwar haben die ILS zur selben Zeit einen Anschluss an den Digitalfunk BOS bekommen, haben diesen Anschluss jedoch nicht genutzt. Selbst im Jahre 2020 haben viele ILS noch nicht mit der Umstellung begonnen. Die Gründe warum die ILS den Anschluss nicht nutzen sind mir unbekannt.
Erst im Jahre 2019/2020/2021 wurden/werden erste zaghafte Schritte in Richtung des Digitalfunk unternommen.
Wir haben also massive Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks bei der allg. Gefahrenabwehr. Dabei bietet der Digitalfunk viele Vorteile gegenüber dem Analogfunk.
Die Vorteile kenne ich aus fast 8-jähriger beruflicher Erfahrung. Zudem bin ich Ausbilder für BOS-Sprechfunk bei einer Hilfsorganisation.

Gründe für diese späten Schritte liegen nicht bei den Handelnden vor Ort. Viele sehnen sich den Digitalfunk herbei und würden die Vorteile längst nutzen wollen. Auch ein Wechsel des Einsatzstellenfunks auf den Digitalfunk wünschen sich viele Handelnden vor Ort, jedoch lässt das Innenministerium dies nicht zu. Dieser soll auf der alten Technik bleiben.
Dies führt in der Ausbildung dazu, dass eine Vielzahl von Funkgeräten (Analog Fahrzeugfunk, analog Einsatzstellenfunk, Digitalfunk) ausgebildet und beübt werden müssen und Vorteile des Digitalfunks nicht genutzt werden können. Im Digitalfunk gibt es keine Unterscheidung mehr zwischen Einsatzstellen- und Fahrzeugfunk. Handlungssicherheit lässt sich so nur schwer herstellen.
Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass der Digitalfunk schnell und komplett bei der allg. Gefahrenabwehr eingeführt wird?

Viele Grüße
S. S.

Claudia Haydt
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr S.,

danke für Ihre Anfrage. Gute und reibungslose Kommunikation bei der Gefahrenabwehr rettet Leben.

Eine Vielzahl an unterschiedlichen Systemen bietet im Ernstfall keine Handlungssicherheit. Deswegen unterstütze ich Ihre Forderung nach einer vollständigen und zeitnahen Umstellung auf Digitalfunk. Dabei muss allerdings auch sichergestellt sein, dass der Empfang überall gewährleistet ist und zum Beispiel Feuerwehrleute auch in geschlossenen Gebäuden erreichbar sind.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Haydt