Dr. Carolin Wagner

Unabhängiger Journalismus ist in den Zeiten von Falschnachrichten, Hass und Hetze im öffentlichen Raum wichtiger denn je.

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem von den Grünen geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen deutlich ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.

Es wurden verschiedene Maßnahmen zur Optimierung der Identitätsprüfung angestoßen und umgesetzt.

Grundsätzlich unterstützt die SPD-Bundestagsfraktion sowohl die Verhandlungen zu einem globalen Pandemieabkommen als auch die Reform der IGV.

Konkret handelt es sich um eine ForscherInnengruppe der Universität Göteborg.

generell können eingetragene Verurteilungen aus dem Bundeszentralregister gelöscht werden.