Lt. Bayer. Verfassung Art.123(3) dient die Erbschaftssteuer dem Zweck die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen einzelner zu verhindern. Warum findet das keine Beachtung? Was ist Ihre Meinung ?

Entscheidend sind Verbesserungen für die Beschäftigten im wissenschaftlichen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland in drei Handlungsfeldern:

Die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Maskenbeschaffung ist explizit nicht ausgeschlossen.

Meine Position ist klar: Ich lehne die Chatkontrolle ab!

vielen Dank für Ihre Frage – ich verstehe Ihren Unmut sehr gut, denn aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion steht die Einspeisevergütung nicht zur Diskussion.