Caren Lay
DIE LINKE
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Frage von Pynhqvn Whewnam an Caren Lay bezüglich Gesundheit

# Gesundheit 07. März. 2018 - 12:09

Sehr geehrte Frau Lay,
die Krankenkassen feiern Milliardenüberschüsse. In Ostsachsen fehlen jede Menge Hausärzte, Fachärzte und Krankenhausärzte. Die Ärzte nehmen keine neuen Patienten mehr an. In den Krankenhäusern fehlen Betten und Betreuungspersonal, so dass Patienten nicht aufgenommen werden. Ist das für Sie ein Widerspruch, bei dem Sie aktiv werden möchten?
Was kann die Politik unternehmen, um die Situation zu entschärfen? Was können Sie persönlich dafür tun?
Sind die hohen Krankenkassenbeiträge plus Zusatzbeiträge überhaupt gerechtfertigt, wenn keine ausreichende Leistung mehr dahinter steht, sondern das Geld auf Halde gelegt wird?
Was passiert eigentlich mit den Überschüssen sowohl der Kassen als auch ganz besonders der im Gesundheitsfond verbleibenden Milliarden?

Von: Pynhqvn Whewnam

Antwort von Caren Lay (LINKE) 03. Apr. 2018 - 14:10
Dauer bis zur Antwort: 3 Wochen 6 Tage

Sehr geehrte Pynhqvn Whewnam,

vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort. Die letzten Wochen mit Regierungsbildung etc und die Grippewelle haben mich auch persönlich sehr in Anspruch genommen, so dass ich erst jetzt, in der "Osterpause" die Berge abarbeiten kann. Ich bitte um Entschuldigung und hoffe auf Ihr Verständnis.

Ich teile Ihre Auffassung, dass es unverständlich ist, dass die Krankenkassen einerseits Überschüsse erwirtschaften und andererseits die Grundversorgung in vielen Regionen nicht gewährleistet ist. DIE LINKE spricht diesen Missstand seit vielen Jahren an – übrigens lange Zeit als einzige im Bundestag.
Allein in meinem Wahlkreis Bautzen fehlen zum Beispiel in der Stadt Hoyerswerda vier Allgemeinärzte. In Lauta standen zeitweilig 1600 Patienten ohne hausärztliche Versorgung da, nachdem eine Praxis altersbedingt geschlossen wurde. In Bischofswerda wurde auf Grund von Personalmangel die Geburtenstation geschlossen, weil ein zweiter, nötiger Facharzt für den Betrieb nicht zu finden war.
Das Problem verschärft sich an vielen Orten gleichermaßen: Gerade im ländlichen Raum wird eine sichere medizinische Versorgung künftig immer schwerer zu organisieren sein. Leider haben sich rein finanzielle Anreize zur Niederlassung von Ärztinnen und Ärzte als nicht wirkungsvoll erwiesen. DIE LINKE hat bereits in der letzten Wahlperiode ein Bündel von Maßnahmen vorgeschlagen, wie hier entgegen gesteuert werden kann (Antrag „Wohnortnahe Gesundheitsversorgung durch bedarfsorientierte Planung sichern“, BT-Drs. 18/4187: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/041/1804187.pdf). Neben einer besseren Bedarfsplanung ist unter anderem der Aufbau von regionalen Versorgungszentren (Polikliniken) ein wichtiger Baustein, um eine gute und wohnortnahe Versorgung zu sichern.

Letzteres zum Beispiel wäre auch eine gute und nachhaltige Investition aus den aktuellen Überschüssen. Denn die Überschüsse der Krankenkassen sind der guten Konjunktur zu verdanken. Noch vor wenigen Jahren haben die Krankenkassen Milliarden-Defizite eingefahren. Je nach konjunktureller Lage kann eine solche Situation jederzeit wieder eintreten. DIE LINKE ist dafür, vorhandene Überschüsse sinnvoll für eine bessere Versorgung einzusetzen. So könnten wegweisende Modellprojekte in ländlichen Regionen finanziert werden, die bei Erfolg eine bessere Versorgung für alle ermöglichen. Damit die Überschüsse nicht überhand nehmen, müssen die gesetzlichen Begrenzungen wirksam durchgesetzt werden.

Freundliche Grüße
Caren Lay

Ergänzung von Caren Lay (LINKE) 26. Apr. 2018 - 17:13
Dauer bis zur Antwort: 1 Monat 2 Wochen

Sehr geehrte Frau Whewnam,

bitte entschuldigen Sie, dass ich erst jetzt dazu komme, Ihnen auf Ihre Frage zu antworten. Gesundheitspolitik ist nicht mein Fachgebiet und leider ist die Frage über die Beschäftigung mit meinen eigentlichen Themen, der Mangel an bezahlbarem Wohnraum und die Verbesserung des Schutzes der Mieterinnen und Mieter, viel zu lang liegen geblieben.

Aber zu Ihrer Frage: Natürlich ist es ein Widerspruch, wenn die Krankenkassen einerseits Überschüsse erwirtschaften und andererseits die Grundversorgung in vielen Regionen nicht gewährleistet ist. DIE LINKE spricht diesen Missstand seit vielen Jahren an – übrigens lange Zeit als einzige im Bundestag.

Allein in meinem Wahlkreis fehlen zum Beispiel in der Stadt Hoyerswerda vier Allgemeinärzte, in der Stadt Lauta standen zeitweilig 1600 Patienten ohne hausärztliche Versorgung da, nachdem eine Praxis altersbedingt geschlossen wurde. In Bischofswerda wurde auf Grund von Personalmangel die Geburtenstation geschlossen, weil einfach ein zweiter, nötiger Facharzt für den Betrieb nicht zu finden war. Ein Zustand, der mich sowohl als Einwohnerin im Landkreis, wie auch als Bundestagsabgeordnete aus der Region nicht zufrieden stellen kann.

Das Problem verschärft sich dabei jedoch an vielen Orten gleichermaßen: Gerade im ländlichen Raum wird eine sichere medizinische Versorgung künftig immer schwerer zu organisieren sein. Leider haben sich rein finanzielle Anreize für potenzielle Ärztinnen und Ärzte als nicht wirkungsvoll erwiesen. DIE LINKE hat daher ein Bündel von Maßnahmen vorgeschlagen, wie hier entgegen gesteuert werden kann (Antrag „Wohnortnahe Gesundheitsversorgung durch bedarfsorientierte Planung sichern“ auf Drucksache 18/4187). Neben einer besseren Bedarfsplanung ist unter anderem der Aufbau von regionalen Versorgungszentren (Polikliniken) ein wichtiger Baustein, um eine gute und wohnortnahe Versorgung zu sichern.

Die Überschüsse der Krankenkassen sind der guten Konjunktur zu verdanken. Die Höhe darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich gerade um etwa die Ausgaben eines Monats handelt. Noch vor wenigen Jahren haben die Krankenkassen Milliarden-Defizite eingefahren. Je nach konjunktureller Lage kann eine solche Situation jederzeit wieder eintreten. DIE LINKE ist dafür, vorhandene Überschüsse sinnvoll für eine bessere Versorgung einzusetzen. So könnten wegweisende Modellprojekte in ländlichen Regionen finanziert werden, die bei Erfolg eine bessere Versorgung für alle ermöglichen. Damit die Überschüsse nicht ausarten, müssen die gesetzlichen Begrenzungen wirksam durchgesetzt werden. Den Versicherten sind dann Gelder zu erstatten. Insbesondere bei den Bundesländern muss die Aufsicht hier konsequenter sein. Unter anderem deshalb fordern wir, die Aufsicht über die Krankenkassen beim Bundesversicherungsamt zu bündeln. Die aktuellen Pläne des Gesundheitsministers Spahn lehnen wir scharf ab.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort einen Überblick über unsere Ansätze im Bereich Ärztemangel und Umgang mit Krankenkassen-Überschüssen gegeben zu haben.

Freundliche Grüße,

Caren Lay