Birgit Kömpel
SPD

Frage an Birgit Kömpel von Ibyxre Unax bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

05. August 2017 - 14:07

Sehr geehrter Frau Kömpel,

wie stehen Sie zur Einführung einer bundesweiten Volksabstimmung ?

Frage von Ibyxre Unax
Antwort von Birgit Kömpel
11. September 2017 - 06:17
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Hank,

vielen Dank für Ihre Anfrage betr. Volksabstimmungen. Wie gefährlich Volksabstimmungen sein können, hat die Situation in Großbritannien gezeigt. Hier wurde kurzfristig mit Stimmungsmache und eindeutigen Lügen den Menschen Angst gemacht und die Folgen der Volksabstimmung sind leider langfristig (Brexit) und die junge Generation muss darunter leiden. Zur Unterstützung der parlamentarischen Demokratie wollen wir direkte Demokratiebeteiligung auf Bundesebene stärken. Das Petitionsrecht beim Deutschen Bundestag werden wir weiterentwickeln: durch barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen, durch bessere Einbindung von Kindern und Jugendlichen, durch mehr öffentliche Ausschusssitzungen. Wir wollen auch eine Absenkung des Quorums für öffentliche Petitionen.