Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 23.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Die Schwerbehinderungsrelevanz des CFS ist seit Jahren anerkannt, durch deutlich erhöhte Forschungsgelder sorgen wir dafür, dass das bei ME/CFS auch kommt.

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Antwort 17.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Es geht um den Schutz unserer Demokratie. Ob ein Verbotsverfahren ausreichend begründet und was damit zu erreichen wäre, sollte gründlich geprüft werden.

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Antwort 19.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Außerdem wird es eine Härtefallregelung geben sowie ein Anhörungsrecht. Die Sanktion ist von Arbeitssuchenden jederzeit abwendbar durch Annahme der Arbeitsmöglichkeit.

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Antwort 11.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Bis dahin ist es mir vor allem wichtig, dass wir in Deutschland für alle Beschäftigten, egal ob Beamte oder Versicherte in der gesetzlichen Rentenversicherung, eine auskömmliche Altersversorgung dauerhaft sichern.

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Antwort 11.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Da sie zu diesem Anliegen kurz danach eine zweite Anfrage geschickt haben, in der sie Ihre Fragestellung auch noch konkretisiert haben, gebe ich Ihnen in meiner zweiten Antwort gerne eine inhaltliche Einschätzung.

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Antwort 11.01.2024 von Bernd Rützel SPD

Die Brutto-Standardrente erhöhte sich zwischen 2000 und 2020 im Westen um 37,6 Prozent und im Osten um 53,8 Prozent.