Beate Müller-Gemmeke

| Kandidatin Bundestag 2009-2013
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Jahrgang
1960
Wohnort
Pliezhausen
Berufliche Qualifikation
Diplom Sozialpädagogin (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
selbstständige Sozialpädagogin: ESF-Beraterin
Wahlkreis

Wahlkreis 289: Reutlingen

Wahlkreisergebnis: 14 %

Parlament
Bundestag 2009-2013

Die politischen Ziele von Beate Müller-Gemmeke

Herzlich willkommen!

Auf dieser Seite möchte ich Ihnen bis zur Bundestagswahl all Ihre Fragen beantworten. Denn Wahlkampf bedeutet viel mehr als nur eine funktionierende Marketing-Maschine. Wahlkampf ist für mich vor allem Kommunikation und Austausch mit den Bürgerinnen und Bürger. Und Transparenz und Ehrlichkeit vor der Wahl ist genauso wichtig wie danach.

Als überzeugte Grüne stehe ich mit meinen Themen Klima, Arbeit und soziale Gerechtigkeit für einen grünen neuen Gesellschaftsvertrag, der auf die Finanz- und Wirtschaftskrise, den Klimawandel und auf die soziale Krise gleichermaßen reagiert. Den Klimawandel erst wieder in guten Zeiten zu bekämpfen ist genauso verantwortungslos, wie Menschen mit existenziellen Ängsten auf den nächsten Konjunkturaufschwung zu vertrösten.

Der grüne neue Gesellschaftsvertrag ist eine neue Verständigung darüber, wie die großen sozialen, ökonomischen und ökologischen Probleme gleichermaßen gelöst werden können. Mit ökologischen Investitionen entsteht ein nachhaltiges neues Fundament für die Wirtschaft, damit neue Arbeit – keine Billigjobs, sondern Arbeitsplätze mit Zukunft - entstehen kann. Mit Investitionen in frühkindliche Bildung, Kinderbetreuung und in Schulen sollen für alle Kinder Zugänge zu Bildung und für spätere Berufschancen ermöglicht werden. Aber auch Investitionen in verlässliche soziale Sicherungssysteme sind notwendig, damit niemand ins Bodenlose fällt.

Wir brauchen eine nachhaltige Konjunkturpolitik, die heute uns und morgen den nachfolgenden Generationen hilft. Deshalb dürfen wir nicht in die Vergangenheit investieren, sondern in die Infrastrukturen und Produkte für morgen. Wir Grünen wollen eine solidarische Gesellschaft, in der jene, die mehr schultern können auch mehr tragen. Ebenso wollen wir eine neue Finanzmarktarchitektur, die Steueroasen austrocknet und das Kasino der Finanzjongleure schließt.

Als Sozial- und Arbeitsmarktpolitikerin ist mir die soziale Krise ein besonderes Anliegen. Konkret stehe ich für eine Kindergrundsicherung, einen gesetzlichen Mindestlohn und für Korrekturen im Hartz IV-Bereich. Im Gesundheitswesen und bei der Rente setze ich auf eine Bürgerversicherung. Neben einer Garantie-Rente muss auch die Rente mit 67 auf den Prüfstand. Junge Menschen haben bei mir hohe Priorität, deshalb setze ich mich für ein Recht auf Ausbildung ein.

Ich bin auf Ihre Fragen gespannt und freue mich darauf, diese zu beantworten.

Über Beate Müller-Gemmeke

Als Wahlkreiskandidatin mit Platz 5 auf der baden-württembergischen Landesliste ist ein grünes Bundestagsmandat in greifbare Nähe gerückt. Seit vielen Jahren engagiere ich mich als Kommunalpolitikerin, im Kreisvorstand der Grünen in Reutlingen und auch im Landesvorstand. In dieser Zeit habe ich klare Vorstellungen und Ziele in der Politik entwickelt.

Als Mutter zweier Söhne streite ich für eine Familienpolitik, die die Kinder in den Mittelpunkt stellt und ebenso für eine sozial gerechte Bildungspolitik.

Als selbstständige Sozialpädagogin arbeite ich in meinem politischen Schwerpunkt - der Arbeitsmarktpolitik - und ich weiß, was Arbeit für Menschen bedeutet.

Als Grüne sehe ich die Ökologie als Kernthema. Wir brauchen eine Energiepolitik, die zukunftsfähig auf neue Energieformen setzt. Der Atomausstieg ist mit mir nicht verhandelbar und ebenso lehnte ich den Neubau von Kohlekraftwerken ab.

Als Gemeinderätin in Pliezhausen und ehemalige Kreisrätin weiß ich, wie wichtig die unteren politischen Ebenen für ein soziales Gemeinwesen sind. Von der Bücherei über Kinderbetreuung bis zu den Berufsschulen sind es Städte, Gemeinden und Landkreise, die eine bürgernahe Infrastruktur gewährleisten. Und wenn es nach mir ginge, würden die Kommunen auch weit mehr Verantwortung in der Arbeitsmarktpolitik tragen.

Eine Auswahl meiner politischen Tätigkeiten im Überblick:
seit 1989 Ortschafts- und Gemeinderätin in Pliezhausen (KLUB-Liste)
seit 1997 Mitglied bei B90/DIE GRÜNEN
seit 1998 Mitglied im Kreisvorstand, Kreisverband Reutlingen
2002 Bundestagskandidatin im Wahlkreis Reutlingen, Erststimmen: 8,81%, Zweitstimmen: 10,84%
seit 2003 Mitglied im Landesvorstand von B90/DIE GRÜNEN Baden-Württemberg, Schwerpunkte: Arbeitsmarkt- und
Sozialpolitik
2004-2009 Kreisrätin im Landkreis Reutlingen, Fraktion B90/DIE GRÜNEN, Mitglied im Verwaltungs- und Kulturausschuss
seit 2009 Mitglied im bundesweiten Sprecherteam von GewerkschaftsGrün

Ehrenamtliches Engagement
1998-2002 Elternbeiratstätigkeit in Kindergarten und Schule
seit 2003 Gründerin und 1. Vorsitzende des Fördervereins offene Jugendarbeit in Pliezhausen
seit 2004 Mitglied im Förderverein Rappertshofen
seit 2008 Fördermitglied im Förderverein Zukunft Adler Meidelstetten e.V.
seit 2009 Patin bei "save me - eine stadt sagt ja"

Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

Meine Frage geht nicht direkt in die Richtung Bildung und Kultur, aber eine bessere Überschrift fand ich...

Von: Cuvyvcc Frpxre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) wir schließen die Jamaika-Koalition aus, weil unsere wichtigsten politischen Ziele - beispielsweise konsequenter Klimaschutz, schnellstmöglicher Atomausstieg, Naturschutz, Mindestlöhne, Bürgerrechtsoffensive statt Überwachungsstaat - derzeit nicht mit den Zielen der CDU und der FDP vereinbar sind. Hinzu kommt, dass wir bei Jamaika sozusagen das „5. (...)

# Wirtschaft 23Sep2009

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt hat einmal sehr richtig formuliert, dass die Politik versucht das...

Von: Tnoevry Arvgmry

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen beispielweise den Freibetrag erhöhen und damit Entlastung erzeugen. Zudem wollen wir beispielsweise durch eine Kindergrundsicherung und einer Erhöhung des Arbeitslosengelds II gezielt arme Menschen stärken. Dieses Geld würde zu 100% in die Binnennachfrage fließen und somit genau zu den von Ihnen beschriebenen Effekten führen. (...)

Hallo Frau B M Gemmeke

Ich bin verwundert über die Aussage von R. Künast, über ihre Empfehlung :.........Japanische Autos zu kaufen. Das...

Von: Tüagre Onpuzrvre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Zu dieser Zeit hatte die deutsche Automobilindustrie nicht die Zeichen der Zeit erkannt. Schon lange fordern wir, dass der deutsche Automobilstandort zum Vorreiter von klimafreundlichen Autos wird. Dabei geht es natürlich um die Klimaschutzziele, die erreicht werden müssen. (...)

Petition an die Bundestagsabgeordneten und -kandidaten

Liebe Beate Müller-Gemmeke
Von seiten der Politik wird immer häufiger die...

Von: Naqernf Wnaarx

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) die Antwort kann ich ganz kurz halten. Ich bin gegen eine Kindergartenpflicht. Diese Forderung kann ich auch insofern nicht verstehen, dass 95% der Kinder den Kindergarten besuchen. (...)

# Finanzpolitik 14Sep2009

Wann erwarten Sie eine Währungsreform des Euro in Europa oder der BRD
oder wie wird die Staatsverschuldung der BRD und der anderen Staaten...

Von: Bfjnyq Fgbgm

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Ähnliche Abgaben gab es schon nach dem Zweiten Weltkrieg, wie etwa das Lastenausgleichsgesetz von 1952. Die Grüne Vermögensabgabe ist also verfassungskonform und würde sich an der Adenauer-CDU-Regierung der 1950er orientieren. Ingesamt gilt: Um die Staatsverschuldung in Griff zu bekommen, müssen zukünftig diejenigen, die mehr schultern können auch mehr tragen. (...)

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

wie ist Ihre Position zu der derzeitigen Wehrpflicht?

Falls sie dieser kritisch gegenüberstehen,...

Von: Senax Znvre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) die Wehrpflicht ist nicht mehr gerecht. Für 85% der Wehrpflichtigen hat die Bundeswehr keinen Platz mehr. (...)

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmecke,

Ich habe zwei Fragen für Sie

1. Die amtierende Bundesregierung hat in der vergangenen...

Von: Whyvna Onlre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Konkret zu Ihrer Frage, ob schwarz-grün möglich ist: In der Bundespolitik gibt es erhebliche Unterschiede zwischen CDU und Grünen. Wir halten am Atomausstieg fest. (...)

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

1. Trifft es zu, dass das Rentenüberleitungsgesetz (RÜG) ausschließlich für die Bürger und Versicherten...

Von: Tnoevryr Ibvtg

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Deshalb ist die Frage politisch bedeutsam, da immer mehr Jahrgänge der Altübersiedler in Rente gehen und erst jetzt das Problem sehen. Im Bundestag wurden die Auswirkungen des insgesamt ja recht positiven RÜG für Altaussiedler nicht vollständig erkannt. (...)

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,
würden Sie ein Wahlverfahren unterstützen, das darauf ausgerichtet ist

1. Daruf hinzuwirken, dass...

Von: Nyoerpug Oehttre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) An dieser Stelle muss „Wahlversprechen“ aber differenziert werden: Wir Grünen bzw. ich als Kandidatin werde nie „Wahlversprechen“ machen. Als Kandidatin kann ich nur Ziele und Richtungen aufzeigen, wo wir als Partei hin wollen bzw. (...)

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

als Grüne-Bundestagkandidatin hätte ich gerne Ihre Ansicht zur Entlastung der B312 im oberen Echaztal (...

Von: Unaf Trefgraznvre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Eine Stadtbahn nutzt den Menschen in der Region und ist zudem aktiver Klimaschutz. Für den steigenden Durchgangsverkehr durch den Scheibengipfeltunnel aber ist die Stadtbahn natürlich keine Antwort – hier hilft nur eine Umfahrung von Lichtenstein. Eine Trassenfindung in Lichtenstein ist problematisch, also bleibt aus meiner Sicht nur eine weiträumige Umfahrung. (...)

# Gesundheit 25Jul2009

Sehr geehrte Frau Müller-Gemmeke,

neue Abgeordnete können frischen Wind in das Parlament bringen. Dies ist mit der Hoffnung verbunden, dass...

Von: Hyevpu Cnegu

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) Allgemeine Steuererhöhungen wären der falsche Weg und ebenso sind jetzt versprochene Steuerentlastungen unredlich und somit Wahlkampfgetöse. Ich plädiere dafür, dass diejenigen, die vor der Krise durch den jetzt geplatzten Finanzmarkt große Vermögen aufgebaut haben, zu einer zeitlich befristeten Vermögensabgabe herangezogen werden. Ingesamt wird der Schuldenabbau nur langsam möglich sein und dazu braucht es einerseits erhöhte Einnahmen und andererseits Einsparungen. (...)

# Wirtschaft 24Jul2009

Sehr geehrte Frau Beate Müller-Gemmeke

Sind Sie für oder gegen die Privatisierung von Unternehmen der Infrastruktur?
Haben (werden)...

Von: Trbet Cvpuyre

Antwort von Beate Müller-Gemmeke
DIE GRÜNEN

(...) die derzeitige grüne Bundestagsfraktion hat immer aktiv den Börsengang der Deutschen Bahn bekämpft. Auch ich werde mich gegen Privatisierungen der Infrastruktur aussprechen. Private Unternehmen dürfen nie - auch nicht indirekt - Zugriff auf die Infrastruktur erhalten. (...)

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