© SPD
(...) Das Justiziariat des SWR hat mir auf Ihre Frage geantwortet, dass Anmeldung und einmaliger Meldedatenabgleich zwei völlig unterschiedliche Verfahren seien. Bei der Anmeldung sei dem Beitragsservice bekannt, dass für eine Wohnung gezahlt wird. (...)
(...) Der Familienausschuss wiederum ist für das Thema Contergan federführend zuständig und veranstaltet auch die Anhörung am kommenden Freitag. Als Mitglied des nur mitberatenden Gesundheitsausschuss habe ich dementsprechend auch noch nicht persönlich über die Heidelberger Studie beraten. So war mein Satz gemeint, dass ich für das Thema Contergan nur indirekt zuständig bin. (...)
Sehr geehrter Herr Fangmann,
(...) Wir dürfen wichtige Punkte wie die Stärkung der Medienkompetenz, den Datenschutz im Internet und die Sicherstellung der Teilhabe aller Menschen an den Neuen Medien nicht vernachlässigen. Grundsätzlich ist für mich aber klar: Die Neuen Medien schaffen mehr Transparenz und erleichtern vielen Menschen den Zugang zur Politik. Wer keinen Brief aufsetzen will, kommt heute per Mail oder über die Sozialen Netzwerke einfach und schnell in Kontakt mit den Abgeordneten. (...)
(...) Weitere Verbesserungen für Menschen mit Conterganschädigungen zu erreichen ist unser aller Ziel. Dieses Thema ist zur partei- und fraktionspolitischen Profilierung gänzlich ungeeignet. (...)
Sehr geehrte Frau Kornak,
