Artur Auernhammer

Ursachenbekämpfung statt Symptombehandlung durch Parteiverbot

Ich selbst habe keine tieferen Einblicke in das laufende Verfahren und werde mich bei einer möglichen Abstimmung im Bundestag an der Empfehlung und Einschätzung des Wahlprüfungsausschusses orientieren.

Keine Anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation

Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.

Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.

Unser Ziel bleibt, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass der Ausbau von Solarenergie für Bürgerinnen und Bürger sinnvoll, wirtschaftlich und zukunftsfähig bleibt