Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 16.07.2025

Gerade in den genannten Branchen sind die Lohnkosten einer der größten Kostenfaktoren, weshalb die Idee für die Ausnahme vom Mindestlohn aufkam, um diese Kosten zu senken. Die Ausnahme vom Mindestlohn hätte sich lediglich auf die Saisonarbeit bezogen. Dies ist jedoch, das hat mittlerweile auch das Landwirtschaftsministerium geprüft, rechtlich nicht umsetzbar.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 16.07.2025

Das Register dient der eindeutigen Identifizierbarkeit in amtlichen Systemen, etwa bei Strafverfolgung oder Gefahrenabwehr. Ein bloßer Wechsel von Namen oder Geschlechtseintrag darf die Nachvollziehbarkeit nicht unmöglich machen. Es geht nicht um Diskriminierung, sondern um Sicherheit und Rechtsklarheit – diese Maßnahme halte ich daher für sachlich gerechtfertigt.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 03.03.2025

Ja, ich habe mich in der Vergangenheit glasklar distanziert und werde das auch weiter tun

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 03.03.2025

Auf Landesebene wird dieses Thema immer wieder diskutiert – bislang hat sich der Freistaat jedoch bewusst gegen eine Änderung entschieden

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