Artur Auernhmmaer
Artur Auernhammer
CSU
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Frage von Simon S. •

Werden Staatliche APPs auch auf Alternativen Plattformen wie dem Smartphone verfügbar sein?

Sehr geehrter Herr Auernhammer,

viele Staatliche Dienste, Dokumente oder Vorgänge sollen in Zukunft digital und per "App" abrufbar sein oder erledigt werden können. Darunter unter anderem der digitaler Führereschen, Personalausweis (EU-ID) und die Elektronische Patientenakte (EPA). Die Benutzung solcher APPs setzt jedoch ein Kompatibles Endgerät (Smartphone) und ein Benutzerkonto bei einem der beiden Anbieter "Apple" oder "Google" voraus. Es gibt allerdings eine Zahl an Menschen, die dies aus technischen Gründen nicht bereitstellen können oder wegen Datenschutz Bedenken nicht wollen. Wie garantiert die Regierung einen Zugriff auf diese Dienste durch alternative und neutrale Wege wie z.B. WebAPPs, welche in jedem herkömmlichen Browser, egal ob Mobiles Endgerät oder Desktop ausgeführt werden können?

Artur Auernhmmaer
Antwort von CSU

Ich halte die Digitalisierung und moderne Zugangswege zu Verwaltungs- und Gesundheitsleistungen für sehr wichtig. Gleichzeitig muss aber gewährleistet sein, dass alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrer Ausstattung mit Geräten, Betriebssystem, technischem Zugang oder dem (Nicht-)Nutzungswunsch von großen Technologieanbietern wie Apple oder Google, nach wie vor alternative und neutrale Zugänge haben. Deswegen müssen diese Angebote auch über browserbasierte WebApps, Papieroptionen oder klassische Verwaltungsvorgänge erreichbar bleiben.

Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben. Außerdem gilt, dass die Datenhoheit beim Versicherten liegt und der Zugriff möglichst barrierefrei erfolgen soll. So wollen wir erreichen, dass sich möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die digitalen Angebote entscheiden, ohne sie zu einer bestimmten Nutzungsform zu zwingen.

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