Tobias Koch
Ich lehne ein Verbot pflanzlicher Produktbezeichnungen wie "Veggie-Schnitzel" oder "Soja-Bratwurst" ab. Diese Begriffe sind längst etabliert und werden von Verbraucherinnen und Verbrauchern klar verstanden. Ein solches Verbot würde nur zusätzliche Bürokratie schaffen, ohne echten Nutzen für den Verbraucherschutz.
Ursachenbekämpfung statt Symptombehandlung durch Parteiverbot
Ich selbst habe keine tieferen Einblicke in das laufende Verfahren und werde mich bei einer möglichen Abstimmung im Bundestag an der Empfehlung und Einschätzung des Wahlprüfungsausschusses orientieren.
Keine Anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation
Unser Ziel ist es, dass sichere digitale Identitäten zentrale Bestandteile des digitalen Staates werden sollen, die Nutzung jedoch freiwillig bleiben muss und analoge Zugangswege weiterhin erhalten bleiben.
Für mich ist klar: Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt nicht in Frage.
