Portrait von Angela Binder
Antwort von Angela Binder
ÖDP
• 12.10.2018

(...) Hessen rangiert in puncto direkte Demokratie auf dem letzten Platz im Ländervergleich. Bayern, mit fast 9,5 Mio Wahlberechtigten hat eine Zulassungshürde von 25.000..... (...)

Portrait von Angela Binder
Antwort von Angela Binder
ÖDP
• 03.10.2018

(...) Staatstrojaner scheinen mir dann in der Tat sinnvoll, wenn damit (international) vernetzte Drogenkartelle, terroristische Organisationen etc. ausgehoben werden können. (...)

Portrait von Angela Binder
Antwort von Angela Binder
ÖDP
• 02.10.2018

(...) Weil dadurch die Interessen Weniger bevorzugt politisch umgesetzt werden, wird Demokratie auf diesem Wege seit Jahrzehnten systematisch ausgehebelt. Die regulatorische Kooperation legt in den sogenannten "Frei"handelsabkommen sogar fest, dass Unternehmens- bzw. (...)

E-Mail-Adresse