Angela Binder
ÖDP

Frage an Angela Binder von Sryvk Fgnengfpurx bezüglich Verkehr

16. Oktober 2018 - 21:41

Auf A-Watch sind zwei Kandidatenchecks verlinkt. Bei der Frage zum Fortbestand des Nachtflugverbotes für Frankfurt steht bei Ihnen "Lehne ich ab". Wolllen Sie den 24 Stunden Betrieb des Flughafen oder ist ihnen das Nachtflugverbot zu kurz? Wenn letzteres der Fall ist, wäre es dann nicht sinnvoll, trotzdem für den Erhalt des Status Quo einzutreten, bis man die Regeln verbessern kann?

Im HR- Kandidatencheck werden Sie nach ihrer bevorzugten Partei für eine Koalition gefragt. Statt eine Partei zu nennen nennen Sie eine politische Orientierung, linksgrün. Das dürfte viele ÖDP-Wähler erstaunen, denn die ÖDP wurde auch als Protest gegen sogenannte linke Inhalte bei den Grünen gegründet. Was verstehen Sie unter Linksgrün und was von Linksgrün muss in eiiner Koalition mit denen ausgebremst werden, etwa beim Schutz der ungeborenen Kinder? Wenn man nur an einem öffentlichen Gebet dafür teilnimmt das Frauen und Kleinstkinder von Abtreibung bewahrt werden, veranstaltet das ganze linksgrüne Spektrum störende Gegenaktionen und machen Polizeischutz für Beter nötig.

Kann die ÖDP, wenn die glaubwürdig bleiben will akut überhaupt eine Koalition anstreben? Alle anderen Parteien nehmen Spenden von Konzernen und Lobbygruppen. Die ÖDP hat sich das selber in der Satzung verboten und weigert sich, an diesere legalen Korruption teilzunehmen. Wird nicht jeder, der mit konzernfinanzierten Parteien eine Koalition eingeht, von seinen Partnern wie die Grünen über den Tisch gezogen? Wäre nicht, bis andere Parteien diese Position übernehmen, die konstruktive Opposition das einzige Ziel, mit dem man Glaubwürdigkeit bewahrt?

Verstoßen nicht die Grünen fortlaufend gegen ihre eigenen Positionen und verhalten sich, wenn die Verantwortung tragen, verantwortungslos: Abbau der Güterbahn, Atomenergielaufzeitgarantie, Genehmigung der Rodung des Hambacher Wald, Zulassung der grünen (SIC) Gentechnik, Stuttgart 21, Vertrag von Lissabon, ESM...
Können da die Grünen wirklich ein Koalitionspartner sein?

Frage von Sryvk Fgnengfpurx

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