Sonja Bahalwan
Wichtig ist gleichzeitig festzuhalten, dass es sich bei uranhaltiger Munition um abgereichertes Uran handelt. Solche Munition als sogenannte „nukleare Komponente“ darzustellen, ist Teil der russischen Desinformations- und Propagandastrategie im Rahmen des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands in der Ukraine.
Das gesetzliche Rentensystem stützen wir vor allem mit mehr Einzahlenden und höheren Einzahlungen: Gute Löhne, Einwanderung von Arbeitskräften und eine höhere Erwerbsbeteiligung von Menschen, die bisher beispielsweise durch fehlende Kinderbetreuungsmöglichkeiten nicht länger arbeiten können
Wir weisen die aggressive Außenpolitik der türkischen Regierung entschieden zurück.
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Es ist wichtig, dass wir hier in Deutschland lautstark darauf aufmerksam machen, was im Iran derzeit passiert
