Frage von Karl-Heinz B. • 14.04.2025

Antwort von Adis Ahmetović SPD • 13.05.2025
NGOs sind Teil einer wehrhaften Demokratie. Ihre Frage lässt sich leider so allgemein nicht beantworten. Einen Überblick liefert u.a. Drucksache 20/8838.
Maximilian König
NGOs sind Teil einer wehrhaften Demokratie. Ihre Frage lässt sich leider so allgemein nicht beantworten. Einen Überblick liefert u.a. Drucksache 20/8838.
In einer wehrhaften Demokratie müssen wir Presse- & Meinungsfreiheit schützen und zugleich gezielter Täuschung und systematischer Desinformation entgegenwirken
Ich sage ganz deutlich: Nein, es gibt keine Pläne, dass Deutschland wieder zur alten Energieabhängigkeit von Russland zurückkehrt.