Antwort 27.10.2025 von Adis Ahmetović SPD
Umso mehr begrüße ich, dass die Debatte nun erneut an Fahrt gewinnt – ich unterstütze diesen neuen Anlauf ausdrücklich & werde ihn weiterhin aktiv vorantreiben.

Maximilian König
Umso mehr begrüße ich, dass die Debatte nun erneut an Fahrt gewinnt – ich unterstütze diesen neuen Anlauf ausdrücklich & werde ihn weiterhin aktiv vorantreiben.
Für uns bleibt der Koalitionsvertrag maßgeblich. Darin haben wir vereinbart, die Vertraulichkeit privater Kommunikation im Netz zu schützen.