Frage von Patricia O. • 08.06.2025

Antwort ausstehend von Adis Ahmetović SPD
Maximilian König
Humanitäre Grundsätze müssen für jeden Konflikt überall auf der Welt gelten und konsequent Anwendung finden.
NGOs sind Teil einer wehrhaften Demokratie. Ihre Frage lässt sich leider so allgemein nicht beantworten. Einen Überblick liefert u.a. Drucksache 20/8838.
In einer wehrhaften Demokratie müssen wir Presse- & Meinungsfreiheit schützen und zugleich gezielter Täuschung und systematischer Desinformation entgegenwirken