Moin warum machst du nix. gegen die hohen preise an den tankstellen? Glg Chris

Hallo C.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann gut nachvollziehen, dass Sie sich über die hohen Dieselpreise ärgern. Gerade wer beruflich oder im Alltag auf das Auto angewiesen ist, spürt die Belastung an der Zapfsäule unmittelbar.

Die Preise für Benzin und Diesel hängen zwar wesentlich vom Weltmarktpreis für Öl ab. Aber auch die Preisgestaltung der Mineralölunternehmen und der Wettbewerb auf dem Kraftstoffmarkt spielen eine entscheidende Rolle. Deshalb müssen wir genauer hinschauen, ob der Wettbewerb tatsächlich funktioniert und Preisvorteile auch bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankommen.

Für mich ist klar: Wo wenige große Unternehmen einen Markt prägen, brauchen wir ein starkes Kartellrecht und eine wirksame Kontrolle. Das Bundeskartellamt muss die notwendigen Instrumente haben, um problematische Marktstrukturen und mögliche Wettbewerbsverzerrungen konsequent zu untersuchen und dagegen vorzugehen. Gleichzeitig müssen Preise und ihre Entstehung transparenter werden. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen nachvollziehen können, wie sich die Preise an den Tankstellen entwickeln und ob sinkende Kosten auch tatsächlich weitergegeben werden.

Die SPD setzt sich deshalb dafür ein, Verbraucherschutz und Wettbewerbspolitik stärker zusammenzudenken. Es reicht nicht, allein auf den Weltmarkt zu verweisen. Wenn Unternehmen über hohe Marktmacht verfügen, muss der Staat einen fairen Wettbewerb sicherstellen und dort eingreifen können, wo dieser nicht funktioniert. Ein funktionierender Wettbewerb ist schließlich kein Selbstzweck: Er muss sich auch in fairen Preisen für die Verbraucherinnen und Verbraucher bemerkbar machen.

Gleichzeitig investieren wir in Straßen, Schienen und den öffentlichen Nahverkehr, damit Menschen möglichst gute Alternativen haben – ohne diejenigen aus dem Blick zu verlieren, die auf ihr Auto angewiesen sind.

Mir ist wichtig, dass Klimaschutz, Verbraucherschutz und soziale Gerechtigkeit zusammen gedacht werden. Wer – wie viele Pendlerinnen und Pendler oder Handwerksbetriebe – auf das Auto angewiesen ist, darf durch steigende Mobilitätskosten nicht überfordert werden. Dazu gehört für mich auch, die Marktmacht großer Mineralölunternehmen kritisch zu überprüfen und die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher konsequent durchzusetzen. Dafür setze ich mich im Deutschen Bundestag ein.

Mit freundlichen Grüßen aus Hannover

Adis Ahmetović, MdB