Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 25.02.2026 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Der zentrale Reformbedarf betrifft vor allem die internationale Besteuerung von Konzerngewinnen

Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 25.02.2026 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Die CDU und die CDA als Arbeitnehmervertretung setzen sich dafür ein, dass alle, die arbeiten wollen, faire Chancen auf dem Arbeitsmarkt bekommen

Portrait von Laura Postma
Antwort ausstehend von Laura Postma BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Julia Höller
Antwort 22.07.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Laut (auch öffentlich zugänglichen) Informationen hat das Land NRW für das DAR-System (Data Analysis and Research) des LKA ursprünglich einen Auftragswert von 14 Millionen Euro ausgeschrieben, am Ende wurden rund 39 Millionen Euro gezahlt.

Portrait von Lena Zingsheim-Zobel
Antwort 08.10.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin Bildungspolitikerin und leider nicht die richtige Ansprechpartnerin.

Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deutschland (und damit in NRW) gewährleistet die freie Ausübung der Konventionsrechte und den Schutz vor Bestrafung, Verfolgung oder Belästigung im Sinne des Artikels 3 Absatz 8 der Aarhus-Konvention maßgeblich durch das verfassungsrechtlich verankerte Rechtsstaatsprinzip gem. Art. 20 Abs. 3 Grundgesetz (GG) sowie die gutsituierten Grundrechte des Grundgesetzes.