Frage von Özcan E. • 10.07.2024
Frage von Gotthilf K. • 10.07.2024
Antwort 28.07.2024 von Henning Höne FDP
Der „Rechenfehler“ im Gesetz besteht nun darin, dass in ihm bei der Betrachtung der Erfolgswertgleichheit nur der Fall betrachtet wird, dass der Idealanspruch einer Partei aufgerundet wird. Eine Abrundung des Idealanspruchs, also die Entwertung von Wählerstimmen, wird nicht mit einbezogen. Das führt zu teilweise starken Verzerrungen der Erfolgswertgleichheit.
Frage von Herbert D. • 10.07.2024
Frage von Tim H. • 09.07.2024
Antwort 16.07.2024 von Wolfgang Jörg SPD
Fördergelder: Als Landtagsabgeordneter ist es mit gelungen, Fördergelder für zahlreiche Einrichtungen zu bekommen, beispielsweise für die Jugendstätte Berchum oder das Jugendtheater Lutz.
Frage von Dietmar A. • 08.07.2024
Frage von Dietmar A. • 08.07.2024
