Frage von Beate Maria V. • 03.02.2024
Antwort von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.03.2024
Der derzeitige Fachkräftemangel ist bei der Umsetzung leider der Flaschenhals. So läuft eine Notdienstverordnung ins Leere, wenn es nicht genügend Tierärzt*innen gibt.
Frage von Volker G. • 22.01.2024
Antwort von Jonathan Grunwald CDU • 23.01.2024
Wir werden das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 Jahre absenken.
Frage von Marcella M. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Marco Schmitz CDU
Frage von Franz Bernhard S. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD
Frage von Lars A. • 22.01.2024
Antwort ausstehend von Christina Kampmann SPD
Frage von Nicole B. • 21.01.2024
Antwort von Dorothea Deppermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.02.2024
Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, das bei der erstmaligen Ausarbeitung des Grundgesetzes als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurde.