Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrte Frau Vogelheim, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrte Frau Müller-Rech, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 19.01.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Ich befürworte die Prüfung.

Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Katzidis, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 20.01.2026 von Christos Katzidis CDU

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich kein Mitglied der Landesregierung bin und nicht über ein Verbotsverfahren im Bundesrat mitentscheide.

Frage von Barbara L. • 18.01.2026
1
Sehr geehrte Frau Höller, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Achtermeyer, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Marcel Hafke
Antwort 21.01.2026 von Marcel Hafke FDP

Mit der Genehmigung historischer Zugfahrten wurde der Draisinenbetrieb pauschal untersagt – damit geraten zwei ehrenamtlich getragene Angebote unnötig in Konkurrenz.