Frage von Julia H. • 21.01.2023
Antwort 09.02.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Tragen von Masken war ein wichtiger Beitrag zur Eindämmung der Pandemie.
Frage von Julia H. • 21.01.2023
Frage von Julia H. • 21.01.2023
Antwort 03.02.2023 von Marc Lürbke FDP
Erfahrungen aus den Ländern, die die Maskenpflicht teilweise schon vor Weihnachten abgeschafft haben, belegen, dass es nicht mehr zu einer gefährlichen Entwicklung im Infektionsgeschehen kommt. Damit fällt die Begründung für die Maskenpflicht weg, die Abschaffung ist somit auch eine verfassungsrechtliche Notwendigkeit.
Frage von Patrick S. • 20.01.2023
Frage von Marco K. • 19.01.2023
Antwort 20.01.2023 von Heike Troles CDU
Die administrative Umsetzung der Entlastung erfolgt durch die Länder.
In Nordrhein-Westfalen ist das Wirtschaftsministerium (MWIKE) zuständig.
Ich habe erfahren, dass hier aktuell an den Details zur Umsetzung gearbeitet wird.
Ich bleibe gerne für Sie am Ball und komme gerne nochmals auf Sie zu, sobald mir neue Information vorliegen.
Frage von Frank N. • 19.01.2023