Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Wiebke U. • 06.01.2025
Hallo Frau Thoms, warum ist Ihrer Partei nicht an einem Verbot des Feuerwerks gelegen?? Und wenn, warum ist das kein Thema? Es reicht mit der sinnlosen, umweltschädlichen Knallerei!
Portrait von Meral Thoms
Antwort 03.02.2025 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu groß sind mittlerweile die Belastungen für die Feuerwehr sowie für Mensch, Tier und Umwelt.

Frage von Felix H. • 27.12.2024
Frage an Sie als Vorsitzenden des Landtagsausschusses Europa & Internationales: Welche Behörde auf dt. Seite ist federführend bei einer unionsrechtlichen Beschwerde an EU-Organe gg. NRW-Landesorgane?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 15.10.2026 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für eine unionsrechtliche Beschwerde gegen Organe des Landes Nordrhein-Westfalen an ein EU-Organ (in der Regel die Europäische Kommission) gibt es auf deutscher Seite keine federführende nationale oder Landesbehörde.

Frage von Leif M. • 24.12.2024
Wie setzen Sie sich für die Sicherung der Essener Infrastruktur, besonders die Ruhrbrücke die Kettwig und vor der Brücke verbindet ein?
Portrait von Fabian Schrumpf
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Frage von Felix H. • 19.12.2024
Wie viele Luxuschleusermafiaverdachtsfälle gibt es im Bereich des für die Verarbeitung Verantwortlichen, mit sofortiger Wirkung vorläufig vom Amt suspendierten Dürener Landrats Spelthahn (CDU)?
Portrait von Ralf Nolten
Antwort 19.12.2024 von Ralf Nolten CDU

Die Zahlen entziehen sich meiner Kenntnis, da ich keinen Einblick in die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen habe. Gleiches gilt für den von Ihnen vermuteten und unterstellten direkten Zusammenhang zwischen dem Landrat und den Verdachtsfällen.