Warum wird die AfD nicht verboten?
Sehr geehrter Herr Wolf,
Mittlerweile ist es ja für keinen mehr ein Geheimnis, was die AfD vor hat. Dies sollte doch laut Verfassung verhindern werden. Warum ist es so schwer die AfD zu verbieten? Warum wird der Antrag beim Verfassungsgericht immer wieder vertagt?
Ich und wahrscheinlich tausend andere Menschen können das nicht verstehen....
Weitere Fragen an Sven Wolf
Gerne würde ich die spezifischen Punkte Ihres Anliegens persönlich mit Ihnen besprechen.
Wir setzen uns als SPD-Fraktion in Nordrhein-Westfalen dafür ein, bei der Umsetzung dieses Verfassungsauftrags die Kirchen in den Prozess mit einzubeziehen.
Im Jahr 2022 wurde an über 2/3 aller DB-Automaten nur noch maximal ein Fernverkehrsticket pro Tag verkauft. Nur noch 2% aller Sparpreis-Buchungen erfolgte zuletzt an Automaten. Grund dafür ist, dass Sparpreise in der Regel länger im Voraus von preisbewussten Kundinnen und Kunden erworben werden.
In der Verkehrspolitik müssen wir den Stillstand überwinden.