Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von Bianca B. • 29.08.2023
Sehr geehrter Herr Reul, wie ist Ihre Meinung zum Thema „Freiwilliger Pensionsfonds des Europäischen Parlaments“ und waren/sind auch Sie dort Mitglied?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Manfred K. • 28.08.2023
Was kann man gegen den Sender WDR TV "Lokalzeit" unternehmen, um den lächerlichen Versuch zu beenden, den Namen NRW durch den Namen (Marke) "Westen" zu ersetzen?
Portrait von Justus Moor
Antwort ausstehend von Justus Moor SPD
Frage von Herbert D. • 28.08.2023
Was sind die Ursachen/Gründe, dass die Inklusion von Menschen mit Behinderung nicht funktioniert - insbesondere im Bereich der schulischen Inklusion?
Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Peter P. • 28.08.2023
Warum werden Anliegerbeiträge erst ab dem 01.01.2018 (Ratsbeschluss) abgeschafft?
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 11.09.2023 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Bei der Festsetzung einer rückwirkenden Erstattung wurde der 01.01.2018 festgelegt, also das erste volle Jahr, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen stand.

Frage von Stefan H. • 28.08.2023
Sehr geehrte Herr Lürbke, es gibt momentan eine bundesweite Initiative zur Prüfung eines AfD-Verbots. Würden Sie sich im Bundesrat für die Prüfung eines solchen Verbots einsetzen?
Portrait von Marc Lürbke
Antwort ausstehend von Marc Lürbke FDP