Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Frage von lynda S. • 06.11.2026
Wird Ihre Fraktion im Gesundheitsausschuss für eine Übergangsregelung für Pflegegrad 1 beim PNOG eintreten, damit der Entlastungsbetrag nicht komplett entfällt?
Portrait von Rüdiger Scholz
Antwort ausstehend von Rüdiger Scholz CDU
Frage von Fabian L. • 06.11.2026
Wie kann NRW Wuppertal dabei unterstützen, in Krisenzeiten zusätzliche Stellen im Sozialamt zu schaffen und zu besetzen?
Portrait von Josef Neumann
Antwort 10.11.2026 von Josef Neumann SPD

Kommunen wie Wuppertal brauchen Fördermittel vom Land NRW.

Frage von Kornelia H. • 04.11.2026
Warum muss man als Arbeitnehmer länger arbeiten ? Warum müssen Arbeitnehmer oft mit weniger Geld auskommen , wie jemand, der nicht arbeiten geht?
Foto von Lena Teschlade vor grauem Hintergrund
Antwort 04.11.2026 von Lena Teschlade SPD

Verfügbaren Berechnungen zeigen, dass Erwerbsarbeit in der Regel weiterhin einen spürbaren finanziellen Vorteil gegenüber dem Bürgergeldbezug bietet.

Frage von Maximilian K. • 02.11.2026
Sehr geehrter Herr Optendrenk, in wie weit könnten Sie sich vorstellen, die Zuteilungen und Wechselmöglichkeiten zu einem anderen Praxisfinanzamt zu wechseln, zu ändern?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.11.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Hinsichtlich eines nachträglichen Wechsels muss ich Ihnen jedoch mitteilen, dass ein Standortwechsel während des laufenden Studiums nur in absoluten Ausnahmefällen möglich ist.

Frage von Niko H. • 02.11.2026
Betreff: Abschaffung des Schlagstocks im Justizvollzug NRW - aus welchen Gründen hat das Justizministerium NRW den Schlagstock als Einsatzmittel im Justizvollzug abgeschafft?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort 03.11.2026 von Werner Pfeil FDP

Zu dem Thema Sicherheit der Justizbeschäftigten haben wir in der Sitzung des Rechtsausschusses am 04.11.2026 auch einen Tagesordnungspunkt (TOP 29 Übergriffe auf Justizbeschäftigte, Bericht der Landesregierung, Vorlage 18/5697). Die Sitzung können Sie bei Interesse über den Livestream mitverfolgen.

Frage von Katja K. • 26.10.2026
Warum fördert NRW Meisterabschlüsse im Handwerk mit 2.500 €, nicht aber den IHK-Fachwirt im Gesundheits- und Sozialwesen (DQR 6)? Setzen Sie sich für eine Ausweitung ein?
Carsten Löcker (MdL)
Antwort ausstehend von Carsten Löcker SPD