Nordrhein-Westfalen - Fragen & Antworten

Jörg Blöming MdL
Antwort 22.06.2026 von Jörg Blöming CDU

Konkrete Arbeitsplätze kann ich Ihnen nicht versprechen. Aber Ihre Erfahrung zeigt sehr klar, dass wir bei der Umsetzung der politischen Ziele noch nicht am Ziel sind – gerade in einer Branche, in der Fachkräfte gebraucht werden.

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 24.06.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre konkreten Hinweise, insbesondere zu den Bedingungen in der Weiterbildungsbranche und zum hohen Anteil freiberuflicher Beschäftigung, nehme ich sehr ernst.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.06.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Wie bereits veröffentlicht, ist mit den Gewerkschaften verabredet, die gegebenenfalls erforderliche Anpassung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG in den nächsten Monaten abzuschließen und notwendige Anpassungen dem Landtag vorzulegen.

Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Portrait von Sarah Philipp
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD

Populistische Parteien bieten keine Lösungen, sondern leben von Spaltung und Verunsicherung. Wir setzen dem eine Politik entgegen, die Sicherheit schafft – durch bezahlbares Wohnen, faire Löhne und starke öffentliche Dienstleistungen.