Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Michael S. • 26.03.2025
Sie sind bei der PSD Bank Hannover eG Vorsitzender des Aufsichtsrates. Auf ihrer Internetseite werden die Bürger nicht über diese Tätigkeit informiert. Was verdienen Sie zusätzlich für ihre Tätigkeit?
Portrait von Markus Brinkmann
Antwort 26.03.2025 von Markus Brinkmann SPD

Über meine Tätigkeit als Vorsitzender des Aufsichtsrat der PSD - Bank Hannover wird im Handbuch und auch auf der Internetseite des Landtags informiert

Frage von Falko W. • 10.03.2025
Hallo, Aktuell sieht man dass die Amerikaner die Unterstützung in der Ukraine zurückfahren, besonders bei f16 und deren Radarsystemen. Was bedeutet das für den Kauf der f 35 in Deutschland?
Portrait von Christian Schroeder
Antwort ausstehend von Christian Schroeder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hannelore P. • 08.03.2025
Garagenverordnung Bayern - Darf ich in meiner Duplexgarage mein momentan nicht angemeldetes Fahrzeug dort abstellen
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 23.05.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Da es sich bei der Garagenverordnung Bayern um bayerisches Landesrecht handelt, kann ich Ihnen als niedersächsischer Landtagsabgeordneter keine verlässliche Antwort darauf geben.

Frage von Ansgar M. • 27.02.2025
Wie ist der aktuelle Stand zum Informationsfreiheitsgesetz in Niedersachsen?
Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 04.12.2025 von Dörte Liebetruth SPD

Das niedersächsische Justizministerium arbeitet intensiv an dem entsprechenden Gesetz und ist derzeit in Abstimmungsgesprächen mit den anderen Ministerien.

Frage von Annette W. • 18.02.2025
Guten Tag Herr Rykena, was bedeutet Demokratie für Sie persönlich und was ist daran aus Ihrer Sicht besonders schützenswert?
Antwort 19.02.2025 von Harm Rykena AfD

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes.