Niedersachsen - Fragen & Antworten

Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Portrait von Oliver Lottke
Antwort ausstehend von Oliver Lottke SPD
Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Tanja Meyer im Profil
Antwort 13.08.2024 von Tanja Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir nehmen die Auswirkungen des Urteils sehr ernst. Wir setzen uns dafür ein, dass die Versorgung der betroffenen Kinder und Jugendlichen nicht gefährdet wird.

Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Portrait von Andrea Prell
Antwort 07.08.2024 von Andrea Prell SPD

Der Austausch mit den Krankenkassen ist noch nicht abgeschlossen und wird dem Verfahren entsprechend veröffentlicht

Frage von Michael V. • 29.07.2024
Wie stehen Sie politisch zum Urteil des Landessozialgerichts Nds./HB in Celle mit dem Aktenzeichen L16 KR 292/21 bezüglich der Abrechnung von psychosomatischen Kinderbetten?
Portrait von Eike Holsten
Antwort 05.08.2024 von Eike Holsten CDU

Wir sind nicht glücklich über das Urteil, müssen es dennoch akzeptieren.

Frage von Myra W. • 29.07.2024
Wie stellen Sie sicher, dass die Vorgaben (Verpflichtungen für Hundehalter) aus dem Niedersächsischen Hundegesetz (NHundG) umgesetzt werden ?
Portrait von Pascal Leddin
Antwort 28.08.2024 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass das Hundegesetz evaluiert werden soll. Derzeit laufen dazu Abstimmungsprozesse innerhalb der Ministerien.

Frage von Pia W. • 25.07.2024
Was gedenken Sie zum Schutz der Tiere in Bezug auf ein Verbot von Langstrecken-Tiertransporte in Länder außerhalb der EU zu unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 09.10.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Denn der Schutz von Tieren ist für uns Grüne eine ethische Verpflichtung und Teil unserer politischen Grundüberzeugung.