Frage von Heiner K. • 29.01.2024
Antwort von Volker Bajus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2024
Aktuell wird die amtsangemessene Alimentation verfassungsrechtlich überprüft– auch im Hinblick auf das Lohnabstandsgebot
Frage von Florian L. • 28.01.2024
Antwort ausstehend von Omid Najafi AfD
Frage von Reiner M. • 28.01.2024
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.03.2024
Als Abgeordnete setze ich mich seit Jahren für die Stärkung unserer demokratischen Institutionen ein. Außerdem werbe ich bei unseren Sicherheitsbehörden für eine umfassendere Beobachtung rechtsextremer Organisationen und Akteure, sowie für eine strikte juristische Aufarbeitung entsprechender Straftaten.
Frage von Sena C. • 26.01.2024
Antwort von Alfred Dannenberg AfD • 29.01.2024
Ja!
Frage von Thomas T. • 25.01.2024
Antwort von Claudia Schüßler SPD • 21.05.2025
Verbotsverfahren wenn klar ist, dass das Verbot bestehen bleibt.
Frage von Heiner K. • 24.01.2024
Antwort von Stephan Christ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.02.2024
Nach unserem Kenntnisstand befindet sich die Verordnung i. S. d. 36a NbesG derzeit noch in der Ressortabstimmung und der Familienergänzungszuschlag wurde noch nicht ausgezahlt