Fragen und Antworten
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Antwort 18.10.2026 von Ulf Thiele CDU
Aus meiner Sicht ist eine automatische Kopplung des Rentenalters an die Lebenserwartung vertretbar und Teil einer ehrlichen Antwort auf die Probleme des heutigen Systems – aber nur mit Bedingungen, und diese Bedingungen sind entscheidend.
Antwort 18.10.2026 von Ulf Thiele CDU
In Niedersachsen gibt es kein eigenes Informationsfreiheitsgesetz. Dass Niedersachsen und Bayern bisher kein IFG haben, ist ein Befund, der viele ärgert – und die Gründe dafür sind genau die, die Sie vermuten:
Antwort 23.04.2026 von Ulf Thiele CDU
Auf die seitens der Landesregierung für 2026 angekündigte Überarbeitung der Beamtenbesoldung haben wir in den Debatten der vergangenen Monate hingewirkt.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Abstimmung im Landtag Niedersachsen
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Ulf Thiele
Ausgeübte Tätigkeit
MdLWohnort
Leer