Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Konstantin Lotz Die Linke • 26.09.2023
Der Herabsetzung stehe ich offen gegenüber.
Ich bin ebenso für freie Unterschriftensammlungen.
Bürgerräte finde ich gut. Auf die Umsetzung kommt es aber an.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Manfred Berner dieBasis • 27.09.2023
Vielen Dank für Ihr Interesse und die Fragen, die ich konsequent mit JA beantworten kann.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Marcel Geis FREIE WÄHLER
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Elias Kian Shieh FDP
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Gianina Zimmermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2023
Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide