Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Brigitte Forßbohm
Antwort ausstehend von Brigitte Forßbohm Die Linke
Portrait von Gianina Zimmermann
Antwort 06.10.2023 von Gianina Zimmermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einer Absenkung des Zustimmungsquorums auf 10% stehe ich skeptisch gegenüber - gleichwohl bin ich offen für eine Vereinfachung im Verfahren bei der Durchführung von Volksbegehren/Volksentscheide

Das bin ich im dunklen schulterfreien Kleid (insbesondere im Sommer trage ich gerne Kleider und Röcke) und kurzen Haaren (mein Look seit langem). Im Gesicht ein freundliches, offenes Lächeln.
Antwort 03.10.2023 von Ingeborg Groebel SPD

Eine Ergänzung um Elemente der direkten Mitbestimmung, wie sie Eingang in die Hessische Verfassung gefunden haben, kann sinnvoll sein - jedoch sollten diese m.E. nicht zu einer Aushöhlung des repräsentativen Systems führen.

Carola Gottas, schulterlange rot-braune Haare, bunte Kette, schwarzes Oberteil mit weißer Strickjacke
Antwort 27.09.2023 von Carola Gottas Die Linke

Ich bin dafür, das Quorum niedriger anzusetzen und auch die zweite Unterschriftensammlung, welche bei den Gemeinden erfolgen muss, zu vereinfachen

Portrait von Christian Heinz
Antwort 26.09.2023 von Christian Heinz CDU

Grundsätzlich bin ich der Auffassung, dass Entscheidungen einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung haben und nicht von gut organisierte Minderheiten durchgesetzt werden sollten. Insoweit spricht viel für ein angemessenes Quorum.

Bianca Strauß
Antwort 03.10.2023 von Bianca Strauß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Zustimmungsquorum von 25 Prozent bei Volksentscheiden halte ich für angemessen. In einer Demokratie ist es wichtig, die Abstimmungsprozesse, um Mehrheiten zu organisieren, effizient halten, damit wir insgesamt handlungsfähig bleiben.