Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Michaela Schwarz
Antwort von Michaela Schwarz
FDP
• 04.10.2023

Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.

Antwort von Karl-Heinz Spengler
FREIE WÄHLER
• 28.09.2023

Besser wären 5% bei freier Unterschriftensammlung. Bürgerräte sind ein Mittel, mehr direkte Einbeziehung der Bürger in bestimmte Entscheidungsprozesse zu ermöglichen und damit die Demokratie zu stärken.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort von Martina Feldmayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2023

Darüber hinaus halte ich es für sinnvoll, dass Bürger*innen noch mehr in die Beteiligung von Prozessen zur Gestaltung ihres Umfelds eingebunden werden.

Portrait von Lino Leudesdorff
Antwort von Lino Leudesdorff
SPD
• 29.09.2023

Ein niedriges Quorum lehne ich ab, da mir Repräsentativität von Abstimmungen wichtiger ist.
Bürgerräte finde ich gut.

Portrait von Axel Gerntke
Antwort von Axel Gerntke
Die Linke
• 27.09.2023

Wir setzen uns sehr fûr die Demokratisierung der Gesellschaft ein. Hierzu gehórt neben der Ausweitung von Mitbestimmungsrechten in Betrieben und Unternehmen und der stãrkeren Mitwirkungsmóglichkeit von Initiativen und Verbänden auch die Ausweitung direktdemokratischer Elemente.

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