Hessen Wahl 2023 - Fragen und Antworten

Portrait von Michaela Schwarz
Antwort 04.10.2023 von Michaela Schwarz FDP

Bürgerentscheide benötigen einen wesentlichen Grad an Unterstützung der ganzen Bevölkerung. Die Quoren halten wir daher für angemessen.

Portrait von Dorian Dörge
Antwort 28.09.2023 von Dorian Dörge FREIE WÄHLER

ich bin für die Abschaffung des Zustimmungsquorums, Bürgerräte übernehmen Aufgaben, für die bereits Menschen bezahlt werden, digitale Lösung für Stimmensammlung

Antwort 28.09.2023 von Karl-Heinz Spengler FREIE WÄHLER

Besser wären 5% bei freier Unterschriftensammlung. Bürgerräte sind ein Mittel, mehr direkte Einbeziehung der Bürger in bestimmte Entscheidungsprozesse zu ermöglichen und damit die Demokratie zu stärken.

Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 28.09.2023 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 02.10.2023 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Darüber hinaus halte ich es für sinnvoll, dass Bürger*innen noch mehr in die Beteiligung von Prozessen zur Gestaltung ihres Umfelds eingebunden werden.

Portrait von Magdalena Depta-Wollenhaupt
Antwort 02.10.2023 von Magdalena Depta-Wollenhaupt Die Linke

Ich bin der Meinung, dass die Möglichkeit von Bürger*innen, Politik direkt zu beeinflussen, erweitert werden sollte.