Finanzierung von Lehrkräften an Gesamtschulen (Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026)

Im Hessischen Landtag wurde über einen Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Haushaltsgesetz 2026 abgestimmt. Der Antrag bezieht sich auf den Bildungsetat und zielt darauf ab, geplante Kürzungen an Integrierten Gesamtschulen zu verhindern.

Konkret sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden, um den Wegfall von rund 90 Lehrkräftestellen zu vermeiden. Nach Ansicht der Antragstellenden würden diese Kürzungen besonders Schulen mit heterogener Schülerschaft treffen, die auf zusätzliche Förderangebote angewiesen sind. Ohne die zusätzlichen Stellen könnten Angebote wie individuelle Förderung, flexible Lernformen oder gezielte Unterstützung für leistungsstarke und förderbedürftige Schülerinnen und Schüler eingeschränkt werden. Der Änderungsantrag sieht daher vor, die entsprechenden Mittel im Haushalt zu erhöhen, um die bestehenden Strukturen an den Schulen zu sichern und die bisherigen bildungspolitischen Maßnahmen fortzuführen.

Der Änderungsantrag wurde mit 96 Nein-Stimmen zu 30 Ja-Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
96
Enthalten
0
Nicht beteiligt
7
Abstimmungsverhalten von insgesamt 133 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Kathrin AndersKathrin AndersBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN25 - Wetterau I Dafür gestimmt
Portrait von Patrick AppelPatrick AppelCDU26 - Wetterau II Dagegen gestimmt
Portrait von Lena ArnoldtLena ArnoldtCDU10 - Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine Bächle-ScholzSabine Bächle-ScholzCDU47 - Groß-Gerau I Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk BambergerDirk BambergerCDU13 - Marburg-Biedenkopf II Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard BärschGerhard BärschAfD20 - Vogelsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf-Norbert BarteltRalf-Norbert BarteltCDU36 - Frankfurt am Main III Dagegen gestimmt
Portrait von Elke BarthElke BarthSPD23 - Hochtaunus I Dagegen gestimmt
Portrait von Maximilian BathonMaximilian BathonCDU4 - Kassel-Stadt II Dagegen gestimmt
Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.Alexander BauerCDU54 - Bergstraße I Dagegen gestimmt
Profilbild Roman BauschRoman BauschAfD51 - Darmstadt-Dieburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Holger BellinoHolger BellinoCDU23 - Hochtaunus I Dagegen gestimmt
Karsten BletzerAfD54 - Bergstraße I Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus BockletMarcus BockletBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN38 - Frankfurt am Main V Dafür gestimmt
Portrait von Michael BoddenbergMichael BoddenbergCDU37 - Frankfurt am Main IV Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias BügerMatthias BügerFDP17 - Lahn-Dill II Dafür gestimmt
Portrait von Ines ClausInes ClausCDU48 - Groß-Gerau II Dagegen gestimmt
Portrait von Miriam DahlkeMiriam DahlkeBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN35 - Frankfurt am Main II Dafür gestimmt
Ina DürrCDU51 - Darmstadt-Dieburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias EckertTobias EckertSPD22 - Limburg-Weilburg II Dagegen gestimmt
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.Nina EisenhardtBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN48 - Groß-Gerau II Dafür gestimmt
Portrait von Arno EnnersArno EnnersAfD19 - Gießen II Nicht beteiligt
Portrait von Andreas EwaldAndreas EwaldBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN50 - Darmstadt-Stadt II Dafür gestimmt
Portrait von Martina FeldmayerMartina FeldmayerBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN34 - Frankfurt am Main I Dafür gestimmt
Portrait von Karina Fissmann-RennerKarina Fissmann-RennerSPD10 - Rotenburg Dagegen gestimmt