Fragen und Antworten

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen

Antwort ausstehend von Tobias Eckert

SPD

Frage von Jürgen K. • 07.09.2023

Hallo Tobias, Im Internet bin ich auf eine Seite gestoßen, die eine Petition gegen die AfD macht, da der rechtsradikale Inhalt nichts mit unserer Demokratie zu tun hat. Wie ist Deine Meinung dazu?

Antwort ausstehend von Tobias Eckert

SPD

Frage von Horst E. • 22.06.2023

Würden Sie sich dafür einsetzen, dass die Durchführung von Wandertagen von gemeinnützigen Vereinen im hessischen Staatswald kostenfrei durch die Forstämter genehmigt werden?

Antwort von Tobias Eckert

SPD • 06.07.2023

Wie schon Jörg Jordan bin ich der Auffassung, dass solche Veranstaltungen kostenfrei sein sollten. Einzige Ausnahme wäre, wenn damit Gewinn erzielt wird. Dass hinterher aufgeräumt wird ist ja selbstverständlich.

Frage von Ulrich S. • 09.10.2018

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

Antwort ausstehend von Tobias Eckert

SPD