Hamburg - Fragen & Antworten

Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 04.05.2026 von Koorosh Armi SPD

Gleichzeitig ist klar: Die zentralen Stellschrauben wie Kfz-Steuer oder mögliche Mautmodelle liegen auf Bundesebene. In Hamburg können wir das nicht unmittelbar regeln.

Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 08.04.2026 von Lena Silke Otto SPD

Die Grundlagen für die Vergütungsverhandlungen sind im Bundesrecht festgelegt. Als Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft habe ich deshalb keine Einflussmöglichkeit auf die Ausgestaltung der Vergütungsverhandlungen.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 08.04.2026 von Dennis Thering CDU

Da mir als Unbeteiligter diese Informationen nicht vorliegen, kann ich Ihnen diese Frage auch nicht beantworten

Portrait von Alexander Mohrenberg
Antwort 10.05.2026 von Alexander Mohrenberg SPD

Um das Gefährdungspotenzial für die Gebäudesicherheit und die Anwohner des Hauses, die gerade in einer Mieterstadt wie Hamburg nicht immer die Eigentümer sein müssen gering zu halten, hat Hamburg hier zusätzliche Anforderungen eingeführt.

Portrait von David Christopher Stoop
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort 18.05.2026 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hamburg hat seit 2023 einen Opferbeauftragten für Betroffene von Terror- und Großschadensereignissen sowie deren Angehörige.