Hamburg - Fragen & Antworten

Die Reform der Kita-Beiträge entlastet Familien mit geringem Einkommen und verteilt die Kosten sozial gerechter. Die Qualität der Betreuung bleibt zentral.

Durch die geplante Überarbeitung wollen wir das Beitragssystem sozial gerechter gestalten.

Hamburg muss hinterfragen, ob die Befugnisse des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft den europäischen Vorgaben genügen.

Schlechte Umfragen müssen wir ernst nehmen. Politik darf sich aber nicht nach Tageswerten richten. Entscheidend ist, Probleme zu lösen und Reformen umzusetzen.

Als Grüne Fraktion sind wir hier sehr klar: Wildtiere gehören nicht in den Zirkus.

Beim Tierschutz wie bei vielen anderen Politikfeldern, kommt es vor allem auf die Kontrolle an.