Hamburg - Fragen & Antworten

Frage von Alexander L. • 23.12.2025
Setzen Sie sich dafür ein, eine gewerblich genutzte Brachfläche in Hamm-Süd für ein Medizinisches Versorgungszentrum umzuwidmen?
Portrait von Hansjörg Schmidt
Antwort 23.12.2025 von Hansjörg Schmidt SPD

Der Stadtteil Hamm verfügt in der Hammer Landstraße bereits über ein MVZ. Insofern dürfte es schwer sein, KV und KK davon zu überzeugen in unmittelbarer Nähe ein weiteres MVZ einzurichten.

Frage von Alexander L. • 23.12.2025
Wie werden Sie konkret dafür sorgen, dass ärztliche Versorgung in Hamburg kleinräumig und sozial angemessen geplant wird – statt nur aggregiert?
Portrait von Birgit Stöver
Antwort 30.12.2025 von Birgit Stöver CDU

Als konstruktive Opposition unterbreiten wir der hiesigen Landesregierung, dem Hamburger Senat, im Parlamentsbetrieb immer wieder Verbesserungsvorschläge oder decken Missstände auf.

Frage von Felix H. • 22.12.2025
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten?
Portrait von Sarah Timmann
Antwort ausstehend von Sarah Timmann SPD
Frage von Felix H. • 18.12.2025
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten?
Lisa Maria Otte
Antwort ausstehend von Lisa Maria Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Christian R. • 10.12.2025
Erhält die Sporthalle Hamburg (Krochmannstraße) noch Fördergelder aus dem Bereich ?
Portrait von Lena Silke Otto
Antwort 22.12.2025 von Lena Silke Otto SPD

Durch die vielen Konzerte und großen Sportveranstaltungen können Vereine hier nicht in der Form Hallenzeiten erhalten

Frage von Felix H. • 10.12.2025
Ist in Hamburg, wie im § 29 DSG NRW, Folgendes geregelt? "Durch die Anrufung der (...)Landesbeauftragten dürfen der betroffenen Person keine Nachteile entstehen" Ist das Fax v. Hamburg. BfDI unsicher?
Portrait von Anja Quast
Antwort ausstehend von Anja Quast SPD