(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Hamburger Hauptbahnhof, der in der Tat gleichermaßen Herz und Achillesferse des Schienenverkehrs in und im Hamburg ist. Gestatten Sie mir die Vorbemerkung, dass wir als CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft seit Beginn der laufenden Wahlperiode mehrfach den Finger in die Wunde der unbeantworteten Kapazitätsfrage gelegt haben. (...)
(...) die Freie und Hansestadt Hamburg und die DB Station & Service AG haben im Juni 2019 in dem Letter of Intent (LoI) “Erweiterung des Hauptbahnhofes Hamburg und Entwicklung seines Umfeldes” die weiteren erforderlichen Schritte zur Erweiterung des Hauptbahnhofs verabredet. Der LoI kann hier heruntergeladen werden: http://suche.transparenz.hamburg.de/dataset/loi-erweiterung-des-hauptbahnhofs-hamburg?forceWeb=true . (...)
(...) Ausnahme ist natürlich, wenn Kinder Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, dann ist für sie das Essen kostenfrei. Grundsätzlich kann man natürlich eine zusätzliche Bezuschussung auch im Bereich der weiterführenden Schulen einführen. Dafür wären allerdings zusätzliche Kosten im zweistelligen Millionenbereich jährlich aufzubringen. (...)
(...) Dieser wurde ebenfalls an die FGSV-Regeln angepasst, da die Fachbehörde keine Begründung dafür fand, die bis 2016 geltende Ausnahmeregelung weiterlaufen zu lassen. Auch scheint in Hamburg das oft hoch anstehende Grundwasser ein Problem zu sein, weil verhindert werden muss, dass problematische Stoffe aus dem Straßenunterbau dort einsickern. (...)
(...) Die Kriterien der Förderrichtlinie orientieren sich stark an den Förderprogramm der anderen Länder und Kommunen. Der Mindestradstand von 1,30m wird damit begründet, dass der Transportzweck des Rades im Vordergrund steht und dieser Veränderungen der Radgeometrie zur Folge hat. Zwar gibt es Lastenräder mit kürzeren Radständen, zumeist erfüllen diese jedoch nicht die Mindestzuladung von 40kg. (...)